Impressum, Terms & conditions

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Angaben gemäß § 5 TM

Priceloop GmbH, Mehringdamm 33, 10961 Berlin

Vertreten durch die Geschäftsführer

Dr. Richard Schwenke
Dat Tran

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Stand: 2. April 2023

Die deutsche Version dieses Schreiben wird lediglich als Gefälligkeit zur Verfügung gestellt. Es gilt ausschließlich die englische Fassung, und in keinem Fall darf die deutsche Sprachfassung dieses Vertrags dahingehend ausgelegt werden, dass sie die englische Fassung dieses Vertrags ändert oder auf andere Weise die Beziehung der Vertragspartner untereinander regelt.

Verbraucherstreitbeilegung/Universelle Schlichtungsstelle

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Urheberrecht

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Bedingungen und Konditionen

Dieser Vertrag wird lediglich als Gefälligkeit zur Verfügung gestellt. Es gilt ausschließlich die englische Fassung dieses Schreibens, und in keinem Fall darf die deutsche Sprachfassung dieses Vertrags dahingehend ausgelegt werden, dass sie die englische Fassung dieses Vertrags ändert oder auf andere Weise die Beziehung der Vertragspartner untereinander regelt.

Allgemeines

Die Priceloop GmbH (Priceloop) stellt eine webbasierte Analysesoftware ("Dienst") für Unternehmer ("Kunden") im Internet zur Verfügung, die Waren oder Dienstleistungen auf den Marktplätzen von Amazon anbieten, unter anderem unter der Domain Priceloop.ai. Anbieter des Dienstes ist die Priceloop GmbH, Mehringdamm 33, 10961 Berlin, Deutschland. Verwender dieser AGB und Vertragspartner des Kunden ist die Priceloop GmbH, Mehringdamm 33, 10961 Berlin, Deutschland.

Als Kunden kommen nur Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen in Betracht.

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Priceloop. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden (z.B. auch Einkaufsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Jegliche Form der Bezugnahme auf Kundenbedingungen wird hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.

Eine Übertragung der Rechte und Pflichten des Kunden aus seinen Verträgen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Priceloop.

Zweck

Gegenstand dieses Vertrages ist die Nutzung der von Priceloop erbrachten Dienstleistung durch den Kunden. Der Umfang wird vom Kunden anhand der jeweiligen Leistungsbeschreibung gewählt.

Für die Nutzung des Dienstes muss der Kunde auf eigene Kosten einen Internetanschluss, ein internetfähiges Gerät und einen aktuellen Internetbrowser zur Verfügung stellen.

Priceloop behält sich das Recht vor, nach billigem Ermessen die Bestimmungen über den Dienst unter Berücksichtigung veränderter technischer Anforderungen und Marktbedingungen zu erweitern, zu ändern oder zu verbessern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

Priceloop wird den Leistungsumfang nur dann einschränken, wenn Priceloop aus rechtlichen Gründen dazu gezwungen ist, der Anbieter der Amazon-Plattform den Zugang von Priceloop zur Plattform einschränkt oder der Kunde den Einschränkungen zustimmt.

Vertrag

Die Nutzung des Dienstes ist nur auf der Grundlage des zwischen Priceloop und dem Kunden abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages möglich. Priceloop stellt bei der Registrierung des Kunden für den Dienst ein entsprechendes Formular zur Verfügung. Mit dem Ausfüllen und Absenden dieses Formulars erklärt der Kunde seinen Willen, mit Priceloop einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes in dem gewählten Umfang abzuschließen. Der Kunde kann die von ihm gemachten Angaben zu seiner Person vor dem Absenden des Formulars überprüfen und ggf. korrigieren. Der Kunde kann auch die ausgewählten Dienste überprüfen und seine Auswahl vor dem Absenden ändern.

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und seinen Organen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben über seine Unternehmereigenschaft zu machen.

Als Vertragssprachen stehen, je nach Plattform, Deutsch und Englisch zur Verfügung.

Priceloop speichert den Vertragstext elektronisch, der Kunde hat jedoch keinen Zugriff darauf.

Darüber hinaus behält sich Priceloop das Recht vor, zusätzliche Leistungen anzubieten, die über den gewählten Leistungsumfang hinausgehen. Die Kosten und der Umfang der jeweiligen Zusatzleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und der aktuell gültigen Preisliste. Priceloop ist berechtigt, das Angebot von Zusatzleistungen an ein fortgesetztes Abonnement eines Basisdienstes zu koppeln.

Entgelte

Alle Zahlungen sind bei Rechnungsstellung im Voraus fällig und können über eine der angebotenen Zahlungsarten erfolgen. Priceloop-Rechnungen werden elektronisch erstellt. Sie werden per E-Mail versandt. Darüber hinaus kann Priceloop dem Kunden die Möglichkeit bieten, seine Rechnungen über sein Benutzerkonto abzurufen. Wünscht der Kunde die Zusendung von Papierkopien per Post, kann Priceloop dem Kunden die zusätzlichen Bearbeitungskosten in Rechnung stellen.

Kosten, die durch Rückbuchungen oder sonstige Rückabwicklungen von Zahlungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt, es sei denn, die Rückabwicklung wurde durch Priceloop verursacht.

Priceloop behält sich das Recht vor, die Preise für seine Leistungen mit Wirkung für die Zukunft zum Beginn einer verlängerten Vertragslaufzeit zu ändern. Priceloop wird die Änderungen mindestens vier Wochen im Voraus schriftlich ankündigen. Im Falle einer Preiserhöhung kann der Kunde widersprechen und den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der laufenden Laufzeit kündigen. Unterlässt der Kunde dies, so gilt die Änderung als angenommen. Priceloop wird den Kunden über die Folgen einer unterlassenen Reaktion und seine Möglichkeiten zur Kündigung des Vertrages belehren.

Dauer, Beendigung

Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Kundenkontos durch Priceloop und gilt für den vereinbarten Zeitraum. Die Laufzeit für eine kostenpflichtige Nutzung des Dienstes verlängert sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wird.

Die Kündigung von kostenpflichtigen Verträgen hat zunächst die Beendigung des kostenpflichtigen Teils des Vertrages zur Folge. Die Mitgliedschaften werden dann auf eine kostenlose Mitgliedschaft zurückgestuft, um Profile, Informationsdienste und Benachrichtigungseinstellungen zu erhalten. Ein Benutzerkonto kann durch Mitteilung an Priceloop vollständig gelöscht werden.

Priceloop Dienstleistungen

Auf der Grundlage der von Priceloop durchgeführten Analysen werden dem Kunden Empfehlungen zur Verbesserung der Sichtbarkeit seiner Produkte unterbreitet. Diese Vorschläge werden dem Kunden aufgrund einer automatisierten Auswertung unterbreitet und beruhen nicht auf einer Prüfung des konkreten Produkts im Einzelfall. Der Kunde ist daher verpflichtet, die unterbreiteten Vorschläge auf Plausibilität zu prüfen und die Auswirkungen der Umsetzung zu überwachen, um auf negative Entwicklungen sofort reagieren zu können. Der Auftraggeber ist für die Änderungen seiner Angebote verantwortlich.

Dieser Vertrag garantiert nicht einen bestimmten Erfolg auf der Amazon-Plattform. Priceloop bietet lediglich die Dienste an; die erfolgreiche Nutzung der Dienste liegt in der alleinigen Verantwortung des Auftraggebers.

Unsere Dienstleistungen entsprechen der Amazon Acceptable Use Policy.

Wir fassen keine Daten über die Unternehmen der autorisierten Benutzer oder Kunden zusammen, die wir über die Amazon Services API erhalten haben, um sie Parteien, einschließlich konkurrierender autorisierter Benutzer, zur Verfügung zu stellen oder zu verkaufen.
  • Beispiele: Benutzer melden sich in ihrem eigenen Arbeitsbereich an, ohne Zugriff auf die Benutzerdaten anderer Kunden. Außerdem verwenden unsere maschinellen Lernalgorithmen nur die Daten des jeweiligen Kunden, nicht die Daten anderer Kunden.
Wir fördern, veröffentlichen oder teilen keine Erkenntnisse über das Geschäft von Amazon und verwenden keine Erkenntnisse über das Geschäft von Amazon für unsere eigenen Geschäftszwecke.
  • Beispiele: Wir sammeln keine Kundendaten von verschiedenen Verkäufern, um sie zu aggregieren und Rückschlüsse auf das Geschäft von Amazon zu ziehen. Wir sammeln auch keine Daten, um dann einen eigenen Shop oder ähnliches aufzubauen. Wir wollen lediglich relevante Daten für unsere jeweiligen Kunden über die API erhalten, damit diese auf Basis ihrer eigenen Daten Empfehlungen aussprechen können.

Verpflichtungen des Kunden

Mit dem Dienst erhält der Kunde Zugang zu einer webbasierten Datenbank. Priceloop besitzt die Rechte an der Datenbank. Dem Kunden wird auf der Grundlage dieses Vertrages eine Lizenz zur Nutzung dieser Datenbank gewährt. Diese Rechte sind zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages begrenzt und werden dem Kunden nicht exklusiv gewährt.

Der Kunde darf diese Daten für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke nutzen und vervielfältigen.

Der Kunde darf sie jedoch ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Priceloop nicht verbreiten, öffentlich zugänglich machen, verkaufen oder an Dritte weitergeben.

Zugangsdaten

Zur Nutzung des Dienstes werden dem Kunden Zugangsdaten zur Verfügung gestellt. Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Priceloop unverzüglich über deren Verlust oder eine unbefugte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte zu informieren.

Dem Kunden ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder sie zu nutzen, um im Namen anderer Informationen aus dem Dienst zu erhalten.

Hat der Kunde einen Tarif gewählt, der die Nutzung des Dienstes durch weitere Nutzer unter seinem Konto vorsieht, so dürfen zu diesen Nutzern nur Mitarbeiter gehören, die seinen Weisungen unterliegen.

Die Zugangsdaten dürfen nur von den bei der Einrichtung angegebenen Personen genutzt werden. Eine Weitergabe ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Priceloop ist berechtigt, Zugangsdaten vorübergehend zu sperren, wenn der Verdacht einer unbefugten Nutzung oder eines Missbrauchs der Zugangsdaten besteht.

Haftung

Priceloop haftet dem Auftraggeber für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Priceloop beruhen, sowie für solche Schäden, die durch ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

Für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, haftet Priceloop bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

Im Übrigen haftet Priceloop nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind sowie solche, die bei schuldhafter Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden können. In diesen Fällen ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar und typisch sind.

Die verschuldensunabhängige Haftung von Priceloop auf Schadensersatz nach § 536a BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen; die vorstehenden Absätze bleiben unberührt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden, besteht nicht, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Priceloop.

Änderungen, Rechtsübergang

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Plattform veröffentlicht. Sie werden dem Kunden auch in Textform mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde den Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Kunde wird über diese Folgen belehrt.

Priceloop kann seine gesetzlichen Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit einer Frist von vier Wochen ganz oder teilweise auf einen Dritten übertragen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Priceloop GmbH, Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Alle Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
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